Neukölln/Treptow-Köpenick
Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin
Nr. 2375
Einsatzkräfte der Polizei Berlin nahmen in Unterstützung mit Spezialeinsatzkräften im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Berlin gestern einen 22-jährigen syrischen Staatsbürger wegen des Vorwurfs der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen in Neukölln fest.
Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, der Ideologie des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) folgend die Begehung eines jihadistisch motivierten Anschlags mittels einer selbstgebauten Spreng- oder Brandvorrichtung geplant zu haben. Zu diesem Zweck soll sich der Beschuldigte bereits mehrere Gegenstände verschafft haben, die für den Bau einer derartigen Vorrichtung geeignet sind. Diese Utensilien sowie elektronische Speichermedien konnten im Rahmen von gestern durchgeführten Durchsuchungen an drei Anschriften in Neukölln und Köpenick durch die Einsatzkräfte sichergestellt werden.
Darüber hinaus wird dem Beschuldigten vorgeworfen, mehrfach auf einer Social-Media-Plattform IS-Propaganda in Form von sogenannten „Nashids“ gepostet zu haben. Bei Nashids handelt es sich um gesungene Lieder und Hymnen ohne eigene Instrumentalbegleitung. Im jihadistischen Kontext sind dies Kampflieder, die zur Emotionalisierung und zur politischen Mobilisierung ihrer Zuhörer eingesetzt werden und die häufig von der offiziellen Medienstelle des sogenannten „Islamischen Staats“ oder anderer ausländischer terroristischer Vereinigungen herausgegeben wurden.
Auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde der Beschuldigte heute zum Zwecke des Erlasses eines Haftbefehls einem Ermittlungsrichter am Amtsgericht Tiergarten vorgeführt. Dieser erließ den Haftbefehl und setzte ihn in Vollzug. Der Beschuldigte befindet sich in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen dauern an.
