Nr. 0176
Mit rund 170 Einsatzkräften gewährleistete die Polizei Berlin am 19. Januar 2025 eine Kundgebung im Kontext des Nahostkonfliktes in Kreuzberg.
In der Zeit von 17 Uhr bis 22:45 Uhr versammelten sich am Südstern in der Spitze rund 350 Personen zu einer Kundgebung mit dem Thema „Israels Rückzug von Gaza“.
Kurz nach 18 Uhr zündeten Versammlungsteilnehmende einen pyrotechnischen Gegenstand, worauf der Versammlungsleiter aufgefordert wurde, auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einzuwirken, dies zu unterlassen. Der Versammlungsleiter gab jedoch an, dass er sich dazu nicht in der Lage sieht. In der Folge wurde aus der Versammlung heraus weitere Pyrotechnik gezündet. Gegen 18:30 Uhr gab der Versammlungsleiter seine Funktion auf und nahm nur noch als einfacher Teilnehmer an der Versammlung teil. Kurz vor 19 Uhr gab sich eine neue Versammlungsleiterin zu erkennen. Gleichzeitig wurden von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern verbotene Parolen gerufen. Zu 19:10 Uhr erfolgten Lautsprecherdurchsagen mit der Aufforderung, das Rufen verbotener Parolen sowie das Zünden von Pyrotechnik zu unterlassen. Gegen rund 40 Personen mussten die Einsatzkräfte unmittelbaren Zwang durch Schieben und Drücken anwenden, die sich bedrohlich einer Gegendemonstrantin näherten. Gegen 19:45 Uhr beendete die
Versammlungsleiterin die Versammlung.
Zwischenzeitlich meldeten sich zwei Pressevertreter bei den Einsatzkräften und teilten mit, dass sie von Teilnehmern der Versammlung beleidigt und angegriffen worden sein. Dazu konnten die Einsatzkräfte zwei Tatverdächtige festnehmen. Gegen 20:40 Uhr befanden sich keine Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteilnehmer mehr am Ort.
Insgesamt mussten die Einsatzkräfte gegen zehn Männer und zwei Frauen freiheitsbeschränkende Maßnahmen durchführen und leiteten 14 Strafermittlungsverfahren, unter anderem wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, des tätlichen Angriffes auf Vollstreckungsbeamte und der gefährlichen Körperverletzung, ein.
