Zahlreiche Verstöße bei Versammlung

Friedrichshain-Kreuzberg / Neukölln
Nr. 1067
Bei einem Aufzug, der sich gestern Nachmittag und am Abend durch Kreuzberg und Neukölln bewegte, kam es zu Verstößen gegen die Infektionsschutzvorgaben und zu israelfeindlichen, gewaltverherrlichenden Rufen, worauf polizeiliche Einsatzkräfte reagierten und einschritten.
Zunächst versammelten sich kurz nach 16 Uhr rund 200 Personen am Kottbusser Tor. Es erfolgten erste Rede- und Musikbeiträge. Gegen 16.30 Uhr setzte sich die Demonstration mit etwa 500 Teilnehmenden über die Kottbusser Straße und den Kottbusser Damm in Richtung Rathaus Neukölln in Bewegung. Während der Großteil des zwischenzeitlich auf rund 750 Personen angewachsenen Aufzuges friedlich seine Meinung kundtat und sich an Abstands- und Hygienevorgaben hielt, riefen Teile israelfeindliche und gewaltverherrlichende Parolen. Diese wurden von Einsatzkräften dokumentiert, zudem wurden die Identitäten der Tatverdächtigen festgestellt und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus verstieß im mittleren Teil des Aufzugs eine Vielzahl an Personen gegen die Infektionsschutzvorgaben. Trotz mehrerer Lautsprecherdurchsagen des Versammlungsleiters und der Polizei Berlin, die auch in arabischer Sprache durchgeführt wurden, blieb es bei den Verstößen, sodass die etwa 200 Personen aus dem Aufzug ausgeschlossen wurden. Hierauf reagierten sie mit lautstarken Unmutsbekundungen. Während der vordere und hintere Teil der Demonstration von der Versammlungsfreiheit weiter Gebrauch machten und weiterzogen, stellten die Polizeikräfte bei den ausgeschlossenen 192 Personen die Identitäten fest und fertigten Ordnungswidrigkeitenanzeigen.
Währenddessen erreichte der verbliebene Aufzug noch mit rund 400 Teilnehmenden gegen 18.15 Uhr den Zielort am Rathaus Neukölln, wo ihn der Versammlungsleiter kurz danach für beendet erklärte.
Die wegen der israelfeindlichen Rufe eingeleiteten Ermittlungsverfahren wurden dem Polizeilichen Staatsschutz des Landeskriminalamtes übergeben.