Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz - Tägliche Bilanz der polizeilichen Kontrollmaßnahmen

Nr. 0759
Rund 280 Polizeikräfte führten gestern zwischen 6 und 18 Uhr Kontrollen durch. Die Beamtinnen und Beamten überprüften 18 Objekte sowie 39 Personen im Freien. Insgesamt leiteten die Einsatzkräfte acht Straf- und 16 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus ein.

Gegen 9.50 Uhr teilten Mitarbeitende Essen an circa 100-150 Obdachlose vor einem Café am Boxhagener Platz in Friedrichshain aus. Ein Ordnerdienst achtete auf die Einhaltung der Verordnung, sodass ein Einschreiten der eingesetzten Polizeikräfte nicht notwendig wurde.

Zwischen 18 und 6 Uhr überprüften rund 150 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte die Einhaltung der Verordnung. Die Kräfte kontrollierten vier Objekte und 17 Personen im Freien und leiteten drei Straf- und neun Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

Gegen 20.20 Uhr überprüften Einsatzkräfte des Landeskriminalamts mit Unterstützungskräften einer Einsatzhundertschaft ein Café in der Windscheidstraße in Charlottenburg. In diesem befanden sich zugriffsbereite Wasserpfeifen und vier Personen, die an einer Spielekonsole spielten und den vorgeschriebenen Mindestabstand unterschritten. Die Einsatzkräfte stellten im Verlauf der Maßnahmen circa 20 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak fest und beschlagnahmten diesen. Das Café wurde geschlossen.

Seit dem 14. März 2020, 18 Uhr führte die Polizei Berlin damit insgesamt 1.907 objektbezogene Überprüfungen sowie 1.176 Überprüfungen im Freien durch. In 820 Fällen wurden sofortige Schließungen der Objekte angeordnet. Insgesamt stellten die Polizeikräfte bisher 825 Verstöße fest.