Bilanz zu fünf Versammlungen in Kreuzberg an Karsamstag

Nr. 0993
Gestern begleiteten knapp 300 Polizeikräfte in Kreuzberg den Aufzug „Ostermarsch 2025“ sowie vier weitere Versammlungen.

Gegen 13:15 Uhr begann am Mariannenplatz die Versammlung „Ostermarsch 2025“ mit zunächst rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Zwischenzeitlich zählten die Einsatzkräfte etwa 700 Personen im Bereich des Antreteplatzes. Darunter befanden sich etwa 70 Personen mit Palästinabezug. In der Nähe dieser Personengruppe hielt sich eine Versammlungsteilnehmerin mit einer gegenteiligen Meinungsäußerung auf. Personen aus der Gruppe, unter anderem Trommler, bedrängten und beschimpften die Frau, sodass sie von Polizeikräften geschützt wurde. Nach einem Gespräch mit den Einsatzkräften begab sie sich auf den Gehweg und lief dann später seitlich am Aufzug bis zum Endplatz mit. Gegen 14:10 Uhr setzte sich der Aufzug dann mit circa 1.800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, darunter etwa 120 Personen mit Palästinabezug, in Bewegung. Dabei lief der Aufzug über die Wrangelstraße, Audre-Lorde-Straße, Manteuffelstraße, Reichenberger Straße, Mariannenstraße, den Rio-Reiser-Platz und die Mariannenstraße zurück zum Mariannenplatz. Diesen erreichten die letzten Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen 15:10 Uhr. Anschließend setzte ein Abstrom ein. Gegen 15:05 Uhr hatten Personen einen Medienvertreter bedrängt. Hier schritten Polizeikräfte ein, schoben und drückten die Personen weg, um ein weiteres Berängen des Pressevertreters zu verhindern. Bereits im Vorfeld und während des Aufzugs nahmen Polizeikräfte mehrere Personen fest. Die Festgenommenen hatten unter anderem verbotene Zeichen gezeigt oder trugen verbotene Symbole an Rucksäcken. Eine Frau wurde von Polizeikräften festgenommen, nachdem sie diese beleidigt hatte. Vereinzelt mussten die Polizeibeamtinnen und –beamten bei den Festnahmen einfache körperliche Gewalt in Form von Schieben und Drücken anwenden. Gegen 16:25 Uhr beendete die Anmelderin ihre Versammlung.

Eine Kundgebung mit dem Thema „Ostermarsch – Friedenskundgebung“, die für den Zeitraum 12:30 bis 17 Uhr angemeldet worden war und am Bethaniendamm Ecke Mariannenplatz stattfinden sollte, wurde wegen geringer Resonanz von der Versammlungsleiterin abgesagt. Sie schloss sich dann mit zwei weiteren Personen dem großen Ostermarsch an.

In der Zeit von etwa 12:30 bis 14:05 Uhr fand am Mariannenplatz eine Kundgebung mit dem Thema „ostermarsch läuft mit schwurbel und nazis durch kreuzberg und fordert apeacement für autokraten? was stimmt mit euch nicht?“ statt. An dieser nahmen zehn Personen teil. Der Anmelder wollte zwischenzeitlich eine neue Kundgebung anmelden, da er mit seinem ursprünglichen Kundgebungsort nicht einverstanden war. Dies wurde vom Polizeiführer untersagt.

Eine weitere Kundgebung begann gegen 12:35 Uhr am Mariannenplatz gegenüber der Muskauer Straße. In der Spitze nahmen an der Versammlung mit dem Thema „Friedensvolksentscheid: Eine Gegendemonstration für Frieden“ etwa 50 Frauen und Männer teil. Aufgrund fehlenden Impressums untersagten Polizeikräfte den Kundgebungsteilnehmerinnen und –teilnehmern das Verteilen von Flyern. Die Anmelderin beendete ihre Kundgebung gegen 13:40 Uhr.

Die Kundgebung mit dem Thema „In dem Ostermarsch sind ein paar faule „easter eggs“ versteckt. Ein interaktives Ratespiel „Finde die Nazis“ in Kreuzberg. Kein rechtsoffener Ostermarsch am Rio-Reiser-Platz und Audre-Lorde-Str.!“ wurde von etwa 14:35 bis 15:10 Uhr in der Reichenberger Straße mit neun Teilnehmerinnen und Teilnehmern durchgeführt. Hier gab es keine Vorkommnisse.

Ebenfalls störungsfrei blieb eine Versammlung, die von 14:45 Uhr bis 15:10 Uhr mit vier Personen in der Oranienstraße stattgefunden hatte. Hier waren themenbezogene Plakate gezeigt worden.

Während des Aufzugs „Ostermarsch 2025“ wurden insgesamt fünf Frauen und zehn Männer festgenommen, die nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen wurden. Es wurden Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Beleidigung, Nötigung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen eingeleitet. Unter den Festgenommen befanden sich auch Personen, die bereits in der Vergangenheit mit der Begehung von Straftaten, wie zum Beispiel Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung, während propalästinensischer Versammlungen aufgefallen waren. Die Ermittlungen hierzu dauern an.