Ansammlungen trotz Verbot

Nr. 0858
Trotz Ansammlungsverbot nach der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung trafen sich heute Mittag in Wedding und am Nachmittag in Mitte mehrere hundert Personen.

Gegen 13.10 Uhr sammelten sich bis zu 80 Personen zu dem Thema „Leave no one behind“ am Leopoldplatz in Wedding und führten themenbezogene Transparente sowie Plakate mit sich. Die sich dort Treffenden wurden mehrmals angesprochen, auch mit Lautsprecherdurchsagen, und aufgefordert, den Platz zu verlassen und die Mindestabstände zueinander einzuhalten. Ein Großteil der Personen kam den Aufforderungen nach und verließ dann den Platz. Von insgesamt acht Frauen und fünf Männern wurden die Personalien festgestellt. Es wurden Strafanzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung und einer Beleidigung gefertigt. Die Tatverdächtigen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen am Ort entlassen.

In Mitte stellten Einsatzkräfte gegen 15 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz zunächst vereinzelt Personen fest. Später wuchs die Zahl in der Spitze auf bis zu 400 an. Dabei hielten sich rund 200 Personen an der Rosa-Luxemburg-Straße Ecke Linienstraße auf und die übrigen in der Rosa-Luxemburg-Straße Ecke Hirtenstraße. Diese Personen trafen sich offenbar aufgrund eines Aufrufs im Internet zu einer Demonstration und führten zum Teil auch hier Plakate sowie Grundgesetze mit sich. Die Personen wurden auf die Einhaltung des Mindestabstands hingewiesen und aufgefordert, den Platz zu verlassen, da Ansammlungen sowie Versammlungen verboten sind. Dabei wurden die polizeilichen Maßnahmen durch Lautsprecherdurchsagen begleitet, woraufhin einige Personen den Platz verließen. Bei den verbliebenen Personen, die sich trotz wiederholter Aufforderungen nicht entfernten, wurden die Identitäten festgestellt. Dabei mussten einige Personen getragen werden. Die Polizeikräfte stellten von insgesamt 26 Frauen und 54 Männern die Personalien fest und fertigten Straf- sowie Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung sowie wegen Beleidigung, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte. Es befanden sich rund 180 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz am Rosa-Luxemburg-Platz, von denen ein Beamter bei einem Widerstand leichte Verletzungen erlitt und im Dienst verblieb.