Ansammlung trotz Verbot

  • veröffentlicht am 18.04.2020 19:04 Uhr
  • Polizeibericht

Nr. 0924
Trotz Ansammlungsverbot nach der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung trafen sich heute Nachmittag in Mitte mehrere hundert Personen. Gegen 15 Uhr stellten Einsatzkräfte am Rosa-Luxemburg-Platz zunächst vereinzelt Personen fest. Diese wurden angesprochen und gebeten, den Platz zu verlassen und den Mindestabstand zueinander einzuhalten. Zwischenzeitlich erschienen weitere Personen am Ort. Die Personen trafen sich offenbar aufgrund eines Aufrufs im Internet zu einer Versammlung und führten zum Teil Plakate sowie Grundgesetze mit sich. Die polizeilichen Maßnahmen der Kräfte am Ort wurden dabei wiederholt durch Lautsprecherdurchsagen begleitet. Bei einzelnen Personen, die die Aufforderungen der Polizeikräfte am Rosa-Luxemburg-Platz ignorierten, wurden die Personalien aufgenommen. Zeitgleich geleiteten Einsatzkräfte weitere am Ort verbliebene Frauen und Männer sowohl in Richtung Torstraße als auch in Richtung Münzstraße weg. Dabei wurden die polizeilichen Maßnahmen weiterhin durch Lautsprecherdurchsagen begleitet und bei weiteren Personen die Identitäten festgestellt. Während des Einsatzes wurden vereinzelt Angesprochene, die die wiederholten Aufforderungen ignorierten, getragen. Die Polizeikräfte stellten von insgesamt 79 Frauen und Männern die Personalien fest, von denen zwei Personen zu erkennungsdienstlichen Behandlungen in ein Polizeigewahrsam gebracht wurden. Alle Personen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen. Die Einsatzkräfte fertigten Straf- sowie Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung sowie wegen Widerständen gegen Vollstreckungsbeamte. Es befanden sich rund 260 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz am Rosa-Luxemburg-Platz.

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